Bürgergespräch: Kommunale Entwicklungen in Weinstadt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Weinstadt,

die deutlich zunehmende Intensität der Diskussionen über zentrale kommunalpolitische Fragen in Weinstadt nehmen wir gerne zum Anlass, Sie zum Bürgergespräch über aktuelle kommunalpolitische Themen in Weinstadt einzuladen. Anstehende und auf verlässliche, nachvollziehbare Lösungen drängende Fragen sind zum Beispiel:

– Bäderpolitik in Weinstadt und Entwicklungsperspektiven für das Mineralhallenbad „Cabrio“ in Endersbach
– Interkommunale Gartenschau 2019; Holzturm am Kappelberg in Beutelsbach
– Entwicklungs- und Gestaltungsperspektiven der Stadt Weinstadt auf dem Gelände des ehemaligen Landesjugendheims Schönbühl

Uns liegt das Gespräch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Weinstadt, sehr am Herzen. Ihre Meinung ist uns wichtig. Wir würden uns freuen, wenn wir mit Ihnen zu diesen und anderen Fragen ins Gespräch kommen könnten um auf dieser Basis dann auch fundiert Positionen vertreten zu können. Eingeladen haben wir auch unseren Landtagsabgeordneten Jochen Haußmann, der Sie gerne auch zu landespolitischen Themen informiert.

Bitte merken Sie sich folgenden Termin vor:
Donnerstag, 27. August 2015, 19:30 Uhr,
im Bärensaal beim Biergarten Brunnenstüble, Lerchenstraße 1, 71384 Weinstadt-Endersbach (neben der Jahnhalle)

Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.

Einstimmige Nominierung von Jochen Haußmann

Einstimmige Nominierung von Jochen Haußmann (FDP) im Wahlkreis Schorndorf für die Landtagswahl 2016. Zweitkandidatin ist Lisa Strotbek.

Die FDP hat ihren Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Jochen Haußmann für den Wahlkreis Schorndorf einstimmig für die Landtagswahl 2016 nominiert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion kandidiert zum zweiten Mal für den badenwürttembergischen Landtag. 2011 erreichte er mit 8,4% das landesweit beste FDP-Ergebnis. Als Zweitkandidatin wurde die 28jährige Lisa Strotbek, stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende aus Rudersberg, gewählt.

Weinstadt bildet zusammen mit den Kommunen Kernen, Remshalden, Winterbach, Plüderhausen, Urbach, Rudersberg und natürlich Schorndorf den Wahlkreis Schorndorf.

Jochen Haußmann informierte die rund 30 anwesenden Mitglieder und Gäste über seine vielfältige Arbeit als sozial- und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und seine Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis. Insbesondere dankte er den vielen engagierten ehrenamtlichen FDP-Mitglieder für die starke Unterstützung. Der 48jährige aus Kernen ist auch baden-württembergischer Spitzenkandidat des Liberalen Mittelstandes.

Haußmann kritisierte viele politische und gesetzgeberische Entscheidungen im Bund und Land. Zunehmende Bürokratielasten wie etwa die unsägliche Mindestlohn-Dokumentation und Nachunternehmerhaftung, das Bildungszeitgesetz oder die Novellierung der Landesbauordnung führten zu immer stärker werdenden Belastungen, die sich zwangsläufig nachteilig auf unsere soziale Marktwirtschaft auswirken.

„Wir Freien Demokraten setzen uns nicht nur für Toleranz, Humanität und Bürgerrechte ein, wir stehen auch für Wettbewerb, Chancengerechtigkeit, Leistungswillen und Wertschätzung des Eigentums“, so Haußmann.

Weiter Infos zu Ihrem Landtagskandidaten fienden Sie auf seiner Homepage.

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Winter-Newsletter aus dem Landtag

Der neue “Newsletter 1/2015 – Aktuelles aus dem Landtag“ ist da:

Die FDP hat einen neuen Anstrich und so präsentiert sich auch der neue Frühlings-Newsletter 2015 von Jochen Haußmann: Es geht los – Wir sind Freie Demokraten! Erfahren Sie mehr über das „Blaues Wachstum – Unser Weg für Baden-Württemberg“, über das beim Landesparteitag entschieden wurde. Außerdem erwartet Sie ein Rückblick zum Neujahrsempfang des FDP Kreisverbandes Rems-Murr in Schorndorf und zum Politischen Aschermittwoch. Machen Sie sich über die Große Anfrage zur Logistik in Baden-Württemberg schlau. Erstmals stellt sich auch das Mitarbeiter Team von Jochen Haußmann vor. Viel Spaß beim Lesen!
Hier gehts zum Download als PDF.

Privat vor Staat: Signal für den Mittelstand

Jürgen Hofer
Jürgen Hofer
In einem Brief an den Hauptgeschäftsführer des Gebäudereiniger-Handwerks Schlegel betont Kreisrat Jürgen Hofer die Errungenschaft der FDP, dass zuerst private Unternehmen in Kommunen bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden sollen, bevor staatliche Betriebe den Zuschlag erhalten.
Hier der Brief im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Schlegel,

für Ihr Schreiben an den Vorsitzenden des FDP Ortsvereins Weinstadt, Herrn Mutzke, vom21.11.2014, danke ich Ihnen. Herr Mutzke hat mich gebeten, Ihnen zu antworten, da ich als langjähriger Weinstädter Oberbürgermeister und früherer Landtagsabgeordneter eng mit den von Ihnen angesprochenen Fragen berührt bin.

So kann ich Ihnen sagen, dass in Weinstadt schon immer die Reinigung der kommunalen Gebäude, vor allem auch der Schulen, an externe Gebäudedienstleister vergeben werden. Dabei wurden trotz anfänglicher Bedenken, etwa des Personalrats, durchweg gute Erfahrungen gemacht. Dies gilt nicht nur für die entstandenen Kostenvorteile, sondern auch den effektiven und flexiblen Einsatz der immer knappen personellen Ressourcen. Die meisten meiner Bürgermeisterkollegen verfahren und sehen dies ebenso. Als Kreisrat setzte ich mich mit meiner Fraktion dafür ein, dass auch der Landkreis die Gebäudereinigung komplett vergibt.

Im Jahre 2005 wurde unter dem damaligen Wirtschaftsminister Pfister das Gemeindewirtschaftsrecht in Baden- Württemberg dahingehend geändert, dass die Kommunen, außerhalb des Kerns der Daseinsvorsorge, nur noch bei Leistungsüberlegenheit selbst wirtschaftlich aktiv werden dürfen und damit wurde ein entsprechendes Klagerecht verbunden. Trotz anfänglicher Skepsis seitens der mittelständischen Wirtschaftsverbände war dies ein wichtiges und wirksames Signal für den Mittelstand. Als wirtschaftspolitischer Sprecher der damaligen FDP Landtagsfraktion habe ich an dieser Gesetzesänderung mitgewirkt und weiß daher auch um die Vorbehalte selbst unseres damaligen Koalitionspartners.

Wie Sie wissen, will die jetzige Landesregierung nun das wieder dahingehend lockern, dass den Kommunen praktisch eine nahezu schrankenlose wirtschaftliche Tätigkeit erlaubt und auch das Klagerecht dagegen wieder abgeschafft wird. Die FDP, angefangen von der Landtagsfraktion, die bereits eine entsprechende Resolution verfasst hat, bis hin zur kommunalen Ebene, würde dies als einen mittelstandspolitischen Sündenfall ersten Grades betrachten, der natürlich auch die Gebäudedienste nachteilig betreffen würde. Wir werden mit allen uns zu Gebote stehenden politischen Mitteln weiterhin versuchen, dieses Vorhaben der Landesregierung zu verhindern und würden uns freuen, wenn auch Ihr Fachverband dies entsprechend würdigen könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Hofer

Newsletter 4/2014 – Aktuelles aus dem Landtag

Ein neuer Newsletter von Jochen Haußmann ist erschienen

Im Newsletter erwartet Sie:

-Grußwort – Bürokratie-Blüten, Anti-Stress-Verordnung, Appell an die Verantwortung
-Kinderschutz braucht Aufmerksamkeit – Nach neuen Zahlen läuten die Alarmglocken
-Sozial ist, was Wohnraum schafft – Neue Landesbauordnung ruft nach Anpassungen
-Gemeindeordnung: Privat vor Staat muss weiterhin gelten
-Liberalisierung versus Regulierung – Unterschiede zwischen freiheitlicher und grün-roter Politik
-Für einen stabilen Schulfrieden – Liberales Schulkonzept für eine planbare Bildungspolitik
-Baustellentour: Unterwegs im Regierungsbezirk Stuttgart
-Sommertour mal anders – Ferien-Gespräche und 34 Sticker fürs Album
-Messebesuch auf der AMB

Den Newsletter zum Download finden Sie hier.

Geld wächst nicht auf den Bäumen, da tut Kontrolle gut

Geld wächst nicht auf den Bäumen. Von Streuobstwiesen mal abgesehen, aber da hält sich der Ertrag ja in Grenzen. Das Geld für die Kreiskasse jedenfalls kommt von uns allen. Die ist prall gefüllt. Der Kreistag entscheidet über Millionen: Der Kreisetat 2014 liegt bei 410 Millionen Euro. 10,8 Millionen Euro davon kommen aus Weinstadt. Das sind 413 Euro pro Nase und Jahr. Viel oder wenig? Kommt darauf an – vor allem darauf, dass das Geld sinnvoll eingesetzt wird. Deswegen ist es wichtig, dass die richtigen Leute im Kreistag sitzen.

„Die Verwaltung hat nie genug Geld“, Jürgen Hofer kennt das aus langjähriger Erfahrung als Kreisrat. Er hat als langjähriger Oberbürgermeister von Weinstadt sogar Verständnis dafür: „Eine Verwaltung versucht, Wünschenswertes und Erforderliches unter einen Hut zu bringen.“

Deswegen braucht eine Verwaltung ein Korrektiv: „Wenn’s dem Landrat schwer fällt, nein zu sagen, Kreisräte haben es leichter, denn sie können unabhängig entscheiden.“ Können, nicht müssen, bei „manchen hängt es natürlich von der Parteilinie ab“.

Deswegen sind Kreisräte wichtig, die „frei denken und verantwortlich handeln“, sagt der Spitzenkandidat der Weinstädter FDP/FW-Liste. Bei sich selbst und den Kandidaten Karl-Heinz-Nüßle, Dr. Pamela Knauss, Manuel Grauer, Dora Kittler, Christine Deder und Steffen Walther sieht er das als gegeben an: „Wir entscheiden mit dem Verstand und nicht nach Parteibuch. Wir sorgen für effiziente Strukturen und Aufgabenerfüllung, für eine Landkreispolitik mit Augenmaß und wenig Schulden. Dann ist unser Weinstädter Geld im Rems-Murr-Kreis gut angelegt.“

Wir denken und entscheiden logisch, nicht ideologisch

Jürgen Hofer, Karl-Heinz-Nüßle, Dr. Pamela Knauss, Manuel Grauer, Dora Kittler, Christine Deder, Steffen Walther – sieben Kandidaten für die Kreistagswahl. Sieben, die sich für Weinstadt engagieren wollen. Sieben, die das Wohl der Stadt und das Wohl des Kreises im Auge haben. Sieben, die sich ganz bewusst für die FDP/FW-Liste entschieden haben: „Wir denken und entscheiden logisch, nicht ideologisch“, heißt der Gedanke, der alle eint.

„Der Einsatz für Weinstädter Interessen im Kreistag ist für mich der offene Austausch von Argumenten mit allen, plus Mut und Willen, die als vernünftig erkannten Positionen umzusetzen“, Jürgen Hofer ist ein alter Hase in Sachen Kreistagspolitik und weiß deshalb wie der Hase läuft: „Der Kreistag beeinflusst das Leben der Menschen mehr als viele denken.“

Bürgerdemokratie, das sind für die FDP/FW-Kandidaten „Entscheidungen vor Ort, möglichst direkte Einflussnahme. Wo wir leben, wollen wir auch entscheiden“. Jürgen Hofer: „Das heißt aber auch, dass wir uns alle darum kümmern müssen, dass die richtigen Entscheidungen fallen, indem wir die richtigen Leute an den richtigen Platz stellen.“

Die Weinstädter Kandidatenliste der FDP/FW sieht er als stellvertretender Ortsvorsitzender und Spitzenkandidat als optimale Mischung an: „Junge Menschen, Lebenserfahrene, Frauen, Männer – alles vertreten.“ „Weil mir Weinstadt auch noch in 50 Jahren wichtig ist“, sagt Manuel Grauer aus Großheppach zu seiner Kandidatur. „Ich setze mich für ein lebenswertes, wirtschaftsstarkes und attraktives Weinstadt ein“, sagt Karl-Heinz Nüßle, der Erste Vorsitzende der Vereinigung Weinstädter Unternehmer (VWU). Der Kreistag ist ein Ort, der dafür wichtig ist.

Newsletter 1/2014 – Aktuelles aus dem Landtag

Ein neuer Newsletter von Jochen Haußmann ist erschienen

Im Newsletter erwartet Sie:

– Millionen Straßenbaumittel verfallen
– Wassergesetz bremst die kommunale Entwicklung
– Liberaler Jugendtag im Landtag
– Lebenswirklichkeit wird Gesetzeswirklichkeit
– Politischer Aschermittwoch
– Kommunalwahl: Kandidatennominierung im Rems-Murr-Kreis
– Europawahl 2014
– Drei Fragen an… Renata Alt
– Novellierung des Landesjagdgesetzes

Den Newsletter zum Download finden Sie hier.

Kreisputzete 2014

Die FDP Weinstadt und Ihre Kreistagskandidaten der FDP/FW beteiligen sich an der Kreisputzete 2014.
Treffpunkt ist am Samstag, der 22. März, am Feuerwehrgerätehaus in Beutelsbach.

Vorlesetag 2013

Prof. Dr. Ulrich Goll MdL, Justizminister a.D. und Jochen Haußmann MdL Haben am 10. Bundesweiten Vorlesetag teilgenommen.

Weinstadt / Winnenden: Beim 10. bundesweiten Vorlesetag am vergangenen Freitag haben auch die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Ulrich Goll und Jochen Haußmann teilgenommen.   „Der Köder muss dem Fisch schmecken, und nicht umgekehrt“, sagte Goll den Grundschülern der Stöckach Schule in Winnenden. Deshalb habe nicht er das Buch ausgesucht. Vielmehr habe er seinen Sohn Benedikt, der ebenfalls die zweite Klasse besucht, gebeten, ein schönes und spannendes Buch für die Schülerinnen und Schüler der Stöckach Grundschule herauszusuchen.

Die Wahl seines Sohnes fiel auf die Supermann-Geschichte „Die entführte Stadt“. Die Grundschüler hingen regelrecht an den Lippen des ehemaligen baden-württembergischen Justizministers als dieser vorlas wie Supermann das Böse abstrafte und die Stadt Metropolis rettete. Engagiert diskutierten die Schüler danach mit Goll über Geistergeschichten, Aliens und UFOs. „Nicht gerade die üblichen Themen, über die ich bei Veranstaltungen spreche, aber gerade deshalb hat es umso mehr Spaß gemacht“, so Goll.

Im anschließenden Gespräch mit Schulleiterin Susanne McCafferty ging es dann aber wieder um landespolitische Themen. Der FDP-Landtagsabgeordnete diskutierte mit der Rektorin aktuelle Fragen der Bildungspolitik und kritisierte dabei die aus seiner Sicht schlechte und unausgegorene Schulpolitik der Grün-Roten Landesregierung, die zu einer erheblichen Verunsicherung von Lehrern, Eltern und Schülern geführt habe. Goll kritisierte insbesondere die Streichung der Altersermäßigung für Pädagogen als „Vertrauensbruch“ und ein „völlig falsches Signal“ an die Lehrerinnen und Lehrer.

Auch Jochen Haußmann unterhielt sich am Rande der Aktion mit der Schulleiterin der Silcherschule Endersbach, Henriette Baumann, und kam zum selben Schluss wie Prof. Dr. Goll. „Die Bildungspolitik im Land ist planlos und die Betroffenen wissen überhaupt nicht, wohin die Reise geht. Das muss endlich aufhören, wenn wir unseren Bildungsstandort nicht kaputt machen wollen“ so Haußmann.

Er besuchte im Rahmen des Vorlesetages bereits zum dritten Mal die Silcherschule in Endersbach. „Da mir der Vorlesetext von den Lehrerinnen der jeweiligen Klassen bereitgestellt wurde, bestand für mich die Herausforderung vor allem darin, die mir unbekannten Geschichten spannend rüberzubringen“ sagte Haußmann. Dass ihm dies bestens gelang, war an den Reaktionen der Zweit-, Dritt- und Viertklässler deutlich zu merken, denn bei den kurzen Fragerunden, die der Abgeordnete in die Vorlesezeit integrierte, um mit den Kindern über die Geschichten zu diskutieren, waren die Schüler voller Eifer dabei. Und am Ende waren sich alle Kinder einig, dass so eine Vorleseaktion mit Abgeordneten „viel besser sei, als normaler Unterricht“.

Informationen zum Vorlesetag:

Er gilt als das größte Vorlesefest Deutschlands: Die Initiatoren DIE ZEIT, Stiftung Lesen und Deutsche Bahn möchten Begeisterung für das Lesen und Vorlesen wecken und luden in diesem Jahr bereits zum 10. Mal zum Bundesweiten Vorlesetag am 15. November ein. Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Im vergangenen Jahr gab es eine Rekordbeteiligung: Über 48.000 Vorleserinnen und Vorleser beteiligten sich am Bundesweiten Vorlesetag, darunter viele Prominente aus Politik, Kultur und Medien. Die Initiatoren haben den Bundesweiten Vorlesetag vor 10 Jahren ins Leben gerufen, damit vor allem Kindern noch mehr vorgelesen wird und möglichst jede und jeder in Deutschland Spaß am Lesen hat. Weitere Informationen über die Initiative finden Sie unter: www.vorlesetag.de.

Vorlesetag 2013 Haußmann

Vorlesetag 2013 Goll